Müntefering stellt sich hinter Schmidt

Trotz der Vorwürfe über die angebliche Verschwendung von Steuergeldern beim Spanien-Urlaub, stellt sich SPD-Chef Franz Müntefering hinter seine Parteigenossin Ulla Schmidt. Über die Bundesgesundheitsministerin der SPD sagte er: “Sie ist eine gestandene Frau. Sie wird das bestehen. Da bin ich sicher.” Alleridngs nahm die Ministerin ihren Dienstwagen in den vergangenen Jahren mehrfach mit in ihren Urlaubsort. Dies räumte indes eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums ein.

Der Bund der Steuerzahler (BdSt) schätzt die so entstandenen Kosten bei drei oder vier Urlaubsreisen mit Chauffeur auf mehrere Zehntausend Euro. Reiner Holznagel, der Hauptgeschäftsführer des BdSt, warf der SPD-Politikerin mangelnde Selbstkritik für die Kostenproblematik vor. Im Vergleich mit anderen kritikwürdigen Summen handelt es sich dabei allerdings um “Peanuts”, räumte er am Dienstag jedoch noch ein.
Weiterhin argumentierte er, dass Politiker Sparsamkeit anmahnten, während sich der Staat so hoch wie noch nie zuvor verschuldet. Insofern sei es nur richtig, dass Minister auf die eigenen Ausgaben achten. Allerdings handelte Frau Schmidt hier gerade nicht wirklich sensibel, sagte Holznagel weiter. Für Schmidt ist es scheinbar normal, nach Alicante zu fliegen und ihren Fahrer mit dienstlichen Sachen hinterherfahren zu lassen.

Allein beim aktuellen Urlaub schätzt der Verband die Kosten für Fahrt und Fahrer sowie Unterkunft auf insgesamt 10.000 Euro. Das Entgelt für den Fahrer beträgt laut Richtlinie der Bundesverwaltung pro Stunde 29 Euro. Bei acht Stunden pro Tag und auf 14 Tage hochgerechnet fallen hier allein schon Kosten von 3248 Euro an. Hinzu kommen dann noch Spesen sowie Zuschläge und Unterkunftskosten für den Fahrer. Das sagte ein Sprecher des Verbandes. Die Kosten steigen jedoch noch entsprechend, wenn der Aufenthalt des Fahrers vollständig als dienstlich angerechnet wird, erklärt er weiterhin. Kalkulatorische Kosten von 1,50 Euro pro Kilometer fielen bei der geplanten Hin- und Rückfahrt an. Bei rund 5000 Kilometern entspricht das einem Wert von 7500 Euro.