“Projekt Schwarz-Gelb” keine “Liebesheirat”

Verfasst von vor 2 Jahre am 10. Februar 2010 und abgelegt unter Politik Inland. Artikel abonnieren via RSS 2.0.

Offenbar liegen die Nerven in der FDP blank.
Jedenfalls ließ sich Wolfgang Kubicki zu einer Generalsabrechnung mit dem Koalitionspartner hinreißen. Kubicki ist Vorsitzender der FDP-Fraktion in Schleswig-Holstein.
Nun spricht der Klartext-Freidemokrat die ganze Wahrheit über den Koalitionspartner aus und damit auch über den Frust seiner Partei.
Der Leipziger Volkszeitung sagte Kubicki nämlich, dass nicht Grüne oder die SPD die größten Widersacher seiner Partei sind, sondern dass die Unionspartei der “größte Widersacher” der FDP ist.

Kubicki ist allerdings selber Juniorpartner in einer Koalition mit der CDU. Dennoch bringt er damit anscheinend das Gefühl der FDP nach den jüngsten Konflikten mit Kanzlerin Angela Merkel auf den Punkt.
Seiner Meinung nach suchte die Union in Wahrheit immer nur nach einem Mehrheitsbeschaffer. Dabei soll es der Union völlig egal sein, mit wem sie regiert.
Dies machte den FDP-Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle wohl eine Weile sprachlos, wie Kubicki der Leipziger Volkszeitung weiter verriet.  Allerdings soll das jetzt vorbei sein. Westerwelle glaubte eine ganze Weile, dass es bei Schwarz-Gelb um ein Projekt wie etwa eine Art Liebesheirat ging, verkündete er.

Kubicki möchte, dass seine Partei dem Eindruck entgegentritt, man wählte sie nur deshalb, damit Kanzlerin Angela Merkel mit der FDP die Politik der großen Koalition fortsetzen kann. Deshalb müssen sie sich jetzt eine Reihe von Unionspositionen und Unionspersonen vorknöpfen, erklärte er.

Angesichts solcher Interviews nützt es natürlich wenig, wenn sich Bundesministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger bemüht, die Stimmung zu besänftigen.
Der Münchner Abendzeitung erzählte sie jedenfalls, dass bei der FDP überhaupt keine Panik herrscht. So eine Formulierung ist allein schon deshalb nutzlos, weil sie das böse Wort “Panik” beinhaltet, wie sie sagte.

Da ist es auch schon egal, ob die Ministerin noch so langweilig Aussichten formuliert, wie: “Wir wollen jetzt nur konkrete und machbare Schritte vorschlagen. Und zwar auf Grundlage des Koalitionsvertrages.”
Kubicki befindet sich zumindest nicht mehr auf Grundlage des Koalitionsvertrages.

Bei der Bundestagswahl erreichte die FDP noch 14,6 Prozent.
Laut Umfragen liegt sie inzwischen nur noch bei acht Prozent.
Da kann man ja schon mal nervös werden.

Quelle(n): taz.de
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