Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsminister Guttenberg mussten Stellung zum immer gefährlicher werdenden Bundeswehreinsatz in Afghanistan und dessen Auswirkungen nehmen.

Die Kanzlerin fordert mehr Rückendeckung für die deutschen Soldaten und hat den Einsatz in Afghanistan als alternativlos bezeichnet.

Bei einer Regierungserklärung im Bundestag gab sie an, „ein Abzug der deutschen Truppen hätte weitaus schlimmere Auswirkungen, als die Anschläge vom 11. September 2001.“
Im Untersuchungsausschuss rechtfertigte Karl-Theodor zu Guttenberg sein Krisenmanagement in der Kundus-Affäre, räumte aber Fehler ein.
Zufällig fielen die Ausschusssitzung und die Regierungserklärung auf denselben Tag.
Bei Anschlägen der Taliban wurden in Afghanistan innerhalb von 14 Tagen 13 deutsche Soldaten verletzt und sieben Soldaten der deutschen Bundeswehr getötet.
Merkel betonte, niemand verharmlose diese Gefahren und zeigte erneut Verständnis dafür, daß der gefährliche Einsatz als Krieg bezeichnet wird.
Die Kanzlerin räumte ebenfalls Fehler ein. „Die Ziele waren teilweise utopisch oder zum Teil falsch“. Sie nahm die Aussage vom ehemaligen Verteidigungsminister der SPD, Peter Struck auf und sagte, daß die Sicherheit Deutschlands auch am Hindukusch verteidigt werde. Sie stehe hinter der neuen internationalen Afghanistan-Strategie zur rapiden Übergabe der Verantwortung an die Afghanen.

Guttenberg wies im Untersuchungsausschuss Vorwürfe von sich, wo er Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und seinen Staatssekretär Peter Wichert als „Sündenböcke geopfert haben soll um sein eigenes Haupt zu retten. Am 4. September 2009 wurden bis zu 142 Menschen getötet, als ein Bundeswehroberst einen Luftangriff bei Kundus befahl.

Die Entlassung von Schneiderhan und Wichert begründete der Verteidigungsminister mit einem Vertrauensbruch. Er sagte, er werfe den beiden keine Böswilligkeit vor, aber das Verschweigen von der Existent eines Feldjägerberichts trotz Nachfragen, musste ihn zu diesem Schritt veranlassen.

Quelle(n): n24.de
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