Kategorie-Archiv: Politik Inland

Verkehrsminister Peter Ramsauer fordert Helmpflicht für Radfahrer

Verkehrsminister Peter Ramsauer fordert Helmpflicht für Radfahrer

Der Fahrradverkehr ist in den letzten Jahren deutlich angestiegen, somit erhöht sich auch die Unfallgefahr im Straßenverkehr. Verkehrsminister Peter Ramsauer (57, CSU) fordert daher: „Radfahrer sollen Helme tragen!“ Laut Ramsauer benutzt nicht einmal jeder zehnte Radfahrer einen Kopfschutz. Daher droht er mit einer Helmpflicht im öffentlichen Straßenverkehr. Auch die Polizei stützt die Aussage des Verkehrsministers: [...]

Teenie-Affäre: Von Boetticher will auswandern!

Teenie-Affäre: Von Boetticher will auswandern!

Nur einige Tage nach seinem Rücktritt, hat sich der frühere schleswig-holsteinische CDU-Chef Christian von Boetticher (40) zu Wort gemeldet und schwere Vorwürfe gegen die eigenen politischen Reihen erhoben. In unterschiedlichen Interviews beklagte er seine „öffentliche Hinrichtung“ im Zusammenhang mit der Affäre um seine ehemalige Beziehung zu einem 16-jährigen Mädchen. „Ich habe ein großes Maß an [...]

Baby da! Familienministerin Kristina Schröder ist Mutter geworden

Baby da! Familienministerin Kristina Schröder ist Mutter geworden

Am Donnerstag brachte Kristina Schröder (33, CDU) ihr erstes Kind zur Welt. Baby Lotte Marie und Mama Kristina seien wohlauf, schreibt der „Wiesbadener Kurier“. Der glückliche Vater des Kindes ist Ole Schröder (39, CDU) und Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium. Die beiden sind seit dem 12. Februar 2010 verheiratet. Kristina Schröder will sich nur eine Mini-Babypause [...]

Der Tag nach dem Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg – Zapfenstreich am Donnerstag

Der Tag nach dem Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg – Zapfenstreich am Donnerstag

Die Diskussionen um die Plagiatsvorwürfe und den erschlichenen Doktortitel von Karl-Theodor zu Guttenberg (39, CSU) klingen nur langsam ab. Einen Tag nach dem Rücktritt als Verteidigungsminister, wirkt zu Guttenberg niedergeschlagen und abgekämpft. Im Büro hinterließ er eine nüchterne Nachricht: „Ich bin jetzt für niemanden mehr zu erreichen…!“ Kein Handy, keine Mail. Kurz nach 14 Uhr [...]

Guter Start ins neue Wahljahr: Merkel-Union im Stimmungshoch!

Guter Start ins neue Wahljahr: Merkel-Union im Stimmungshoch!

In der aktuellen Forsa-Umfrage erreichen CDU und CSU zusammen 37 Prozent – so viel wie seit Dezember 2099 nicht mehr. Die Union im Stimmungshoch – die FDP im Tief. Nach Meinung von Forsa-Chef Manfred Güllner geht der aktuelle Aufschwung für die Union auf das Konto von Kanzlerin Merkel: „Sie schärft das konservative Profil der Union [...]

“Alternativlos” ist das Unwort des Jahres 2010

“Alternativlos” ist das Unwort des Jahres 2010

“Alternativlos” war Angela Merkels Kommentar zur Griechenland-Hilfe. Jetzt hat die Gesellschaft für deutsche Sprache am Dienstag entschieden „Alternativlos“ zum Unwort des Jahres 2010 zu wählen. Aus insgesamt 1200 Vorschlägen verkündete die sechsköpfige Jury der in diesem Jahr auch Literaturkritiker Hellmuth Karasek angehörte, das Unwort 2010. „Das Wort suggeriert sachlich unangemessen, dass es bei einem Entscheidungsprozess [...]

Deutschland bürgt für Irland mit 10,1 Milliarden Euro

Deutschland bürgt für Irland mit 10,1 Milliarden Euro

Auf einer Dringlichkeitssitzung in Brüssel, einigten sich die EU-Finanzminister am Sonntagabend darauf, dass das hochverschuldete Irland sein beantragtes Rettungspaket erhält. Das Hilfspaket umfasst 85 Milliarden Euro. Die Bundesregierung muss mit 10,1 Milliarden Euro für Irland bürgen. Das ebenfalls hochverschuldete Griechenland soll außerdem siebeneinhalb statt drei Jahre Zeit für die Rückzahlung seiner 110 Milliarden Euro Finanzhilfe [...]

Renate Künast will Tempo 30 in Berlin

Renate Künast will Tempo 30 in Berlin

Schneckentempo bald in ganz Deutschland? Gerade hat Grünen-Fraktionschefin Renate Künast (54) ihre Spitzenkandidatur für Berlin zur Wahl 2011 verkündet, fordert sie ausgerechnet für die Hauptstadt: Runter vom Gas, Tempo 30 für die ganze Stadt! Statt Tempo 50 soll als Grundgeschwindigkeit überall 30 gelten und nur da, wo ein Verkehrsschild es erlaubt, darf schneller gefahren werden. [...]

Tabaksteuer wird ab 2011 erhöht

Tabaksteuer wird ab 2011 erhöht

Eine Schock-Nachricht  für alle Raucher! Die Vorhersage: Bis zum Jahr 2015 sollen die Preise für eine 19er Zigaretten-Packung um 4 bis 8 Cent pro Jahr steigen. Loser Tabak soll bei der 40-Gramm-Packung sogar jährlich um 12 bis 14 Cent teurer werden, außerdem kommt die Mindeststeuer auf Pfeifentabak. Bis 2014 soll nach Plänen der Bundesregierung  die [...]

Steinmeier-OP: Nieren-Transplantation gut verlaufen

Steinmeier-OP: Nieren-Transplantation gut verlaufen

Fast den ganzen Tag hatte die Nieren-Transplantation von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier (54) und seiner erkrankten Frau Elke Büdenbender (48) gedauert. Der Doppeleingriff sei gut verlaufen und beide machen einen „zufriedenstellenden Eindruck”, sagten die Ärzte nach der OP. Ob das gespendete Organ vom Körper angenommen wird und die Operation damit erfolgreich war, wird sich erst in [...]

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