Fast den ganzen Tag hatte die Nieren-Transplantation von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier (54) und seiner erkrankten Frau Elke Büdenbender (48) gedauert. Der Doppeleingriff sei gut verlaufen und beide machen einen „zufriedenstellenden Eindruck”, sagten die Ärzte nach der OP. Ob das gespendete Organ vom Körper angenommen wird und die Operation damit erfolgreich war, wird sich erst in [...]
26. August 2010 | Abgelegt unter
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Die Bundesregierung will trotz Klagen von Hausbesitzern und Mietern, die sich vom Lärm in Kindertagesstätten in ihrer Nachbarschaft belästigt fühlen, eine Änderung im Bundesimmissionsschutzgesetz vornehmen. „Kinderlärm ist doch keine schädliche Umwelteinwirkung, vor der die Bürger mit einem Gesetz geschützt werden müssen”, sagte Bauminister Peter Ramsauer den “Ruhr Nachrichten”. „Wir werden die Rechtslage deshalb ändern“, fügte [...]
16. August 2010 | Abgelegt unter
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Nachdem mittlerweile 21 Menschen bei der Loveparade-Tragödie in Duisburg ums Leben kamen und mehr als 500 Besucher verletzt wurden, fordern Demonstranten vor dem Rathaus den Rücktritt des Oberbürgermeisters Adolf Sauerland. Der CDU-Mann sträubt sich weiter gegen diesen Schritt und weist die Hauptschuld von sich. Mit Parolen wie: „Sauerland weg“ oder „Sauerland macht Duisburg zum Trauerland“, [...]
29. Juli 2010 | Abgelegt unter
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Laut einer Studie verursachen dicke Menschen 17 Milliarden Euro Kosten pro Jahr und belasten so immens das Gesundheitssystem. Erste Experten und Politiker reagieren und fordern Konsequenzen. Marco Wanderwitz (CDU), Chef der Jungen Gruppe äußerte sich gegenüber Bild: „Es muss die Frage erlaubt sein, ob die immensen Kosten, die durch übermäßigen Esskonsum entstehen, dauerhaft aus dem [...]
22. Juli 2010 | Abgelegt unter
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Die Pläne der Bundesregierung, das Elterngeld für Hartz-IV-Empfänger zu streichen, gehen weiter als bisher geplant. Mini-Jobber und Paare, die den sogenannten Kinderzuschlag erhalten, müssen damit rechnen, dass die staatliche Unterstützung gestrichen wird. Dies berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) unter Berufung auf einen Referenten-Entwurf von Familienministerin Kristina Schröder (32, CDU). Der Anstoß für die geplante Sanktion: [...]
16. Juli 2010 | Abgelegt unter
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In Bayern gilt nach einem Volksentscheid künftig das bundesweit strengste Rauchverbot in der Gastronomie. 61% der Wähler hatten sich bei der landesweiten Abstimmung am Sonntag für einen strikteren Nichtraucherschutz ausgesprochen. Damit ist das Qualmen in bayrischen Gaststätten jetzt komplett verboten. Bisher hatte es Ausnahmen für Ein-Raum-Kneipen, Nebenräume und Bierzelte gegeben. Die neue strengere Regelung tritt [...]
5. Juli 2010 | Abgelegt unter
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Was für ein Tag! Nach neun Stunden Wahl-Krimi steht kurz nach 21 Uhr der 10. Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland fest: Christian Wulff (51, CDU). Bundestagspräsident Norbert Lammert gibt das Ergebnis im Berliner Reichstag bekannt: „Christian Wulff ist der neue Präsident der Bundesrepublik Deutschland!” Dann die entscheidende Frage: „Nehmen Sie die Wahl an?” Wulff entgegnete: „Ich [...]
30. Juni 2010 | Abgelegt unter
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Ex-Bundespräsident Horst Köhler (67) hatte gestern Abend seinen letzten großen Auftritt im Garten des Amtssitzes im Schloss Bellevue in Berlin. Es gab einen Zapfenstreich von 22.00 bis 22.30 Uhr für den zurückgetretenen Köhler. Der Große Zapfenstreich ist das höchste Zeremoniell der Bundeswehr zu Ehren von Spitzenmilitärs und herausragenden Politikern. Es ist eine feierliche Abendmusik, zu [...]
16. Juni 2010 | Abgelegt unter
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Als Nachfolgerin für den zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler ist die Arbeitsministerin Ursula von der Leyen hoch im Kurs. „Es gibt eine sehr starke Präferenz für von der Leyen im Kanzleramt“, sagten Koalitionskreise am heutigen Dienstag der DAPD in Berlin. Die Union erklärte ebenfalls ihre Zustimmung, hieß es zusätzlich. Jetzt liegt es an der FDP, ob [...]
1. Juni 2010 | Abgelegt unter
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Vor den anstehenden Sondierungsgesprächen zwischen der SPD und der CDU in Nordrhein-Westfalen zeigte sich die Bundesspitze der Sozialdemokraten skeptisch. Laut SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles könnten die Gespräche schwierig werden. Im ARD-”Morgenmagazin” sagte Nahles dazu, dass es keinen Automatismus in eine große Koalition gibt. Dabei verwies sie auf erhebliche inhaltliche Differenzen. Im Besonderen in der Bildungspolitik sowie [...]
27. Mai 2010 | Abgelegt unter
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