Am frühen Morgen beschloss der Haushaltsausschuss des Bundestages den Haushalt für das Jahr 2010. In der sogenannten Bereinigungssitzung konnten sich die Haushaltsexperten der Koalition auf einen Etat einigen. Dank der besseren Konjunktur benötigt die schwarz-gelbe Regierung nun voraussichtlich weniger Geld als zuvor gedacht. Trotdem erreicht die Neuverschuldung ein Rekordniveau. Die Neuverschuldung des Bundes sieht nämlich [...]
5. März 2010 | Abgelegt unter
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Die FDP konnte als einzige Partei bei einer aktuellen Umfrage ihr Ansehen leicht verbessern. Im „Wahltrend“ des Magazins „Stern“ und des Senders RTL legten die Freidemokraten im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf neun Prozent zu. Damit erreichten sie aber weiter nicht annähernd ihre alte Stärke. Bei der letzten Bundestagswahl holte sich die FDP [...]
3. März 2010 | Abgelegt unter
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Vor dem Hintergrund der Hartz-IV-Debatte und parteiinterner Streitereien setzte die FDP ihre Talfahrt in der Wählergunst fort. Im neuen „Stern-RTL-Wahltrend“ vom Mittwoch fiel die FDP im Vergleich zur Vorwoche um einen weiteren Punkt auf sieben Prozent. Damit verlor sie seit der Bundestagswahl im September fast die Hälfte der Wähler. Damals erhielt die Partei noch 14,6 [...]
17. Februar 2010 | Abgelegt unter
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Offenbar liegen die Nerven in der FDP blank. Jedenfalls ließ sich Wolfgang Kubicki zu einer Generalsabrechnung mit dem Koalitionspartner hinreißen. Kubicki ist Vorsitzender der FDP-Fraktion in Schleswig-Holstein. Nun spricht der Klartext-Freidemokrat die ganze Wahrheit über den Koalitionspartner aus und damit auch über den Frust seiner Partei. Der Leipziger Volkszeitung sagte Kubicki nämlich, dass nicht Grüne [...]
10. Februar 2010 | Abgelegt unter
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Die FDP befindet sich im Umfragentief. Deshalb will die FDP-Spitze an diesem Sonntagabend angesichts der drastisch sinkenden Umfragewerte auf einer Sondersitzung über die Lage der Partei beraten. Hierzu bestätigte FDP-Sprecher Wulf Oehme grundsätzlich einen entsprechenden Bericht von “Focus Online”. Unter Anderem meldete das Onlineprotal, dass sich Präsidium und Fraktionsvorstand der FDP am Sonntagabend im Reichstag [...]
5. Februar 2010 | Abgelegt unter
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Zum ersten Mal seit der Bundestagswahl im vergangenen September erhält die schwarz-gelbe Regierung keine Mehrheit mehr bei den Wählern. Der Koalition fehlt der Biss. Im Vergleich zur Vorwoche sackte die FDP nach der aktuellen “Forsa”-Umfrage für “stern” und “RTL” um zwei Punkte auf zehn Prozent ab. Gut ein Drittel ihrer Wähler verlor die Partei seit [...]
13. Januar 2010 | Abgelegt unter
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Horst Schlämmer ist einfach ein Typ, den man so schnell wohl nicht vergisst. Er ist real und riecht, sagt er über sich. Mit seiner Herrenhandtasche, den falschen Zähnen und seinem Trenchcoat wird er von manchen Zuschauern deswegen auch tatsächlich für real gehalten. Mit ihm schuf Hape Kerkeling eine Kunstfigur. In Deutschland ist Schlämmer bereits schon [...]
3. August 2009 | Abgelegt unter
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