Am gestrigen Mittwoch galt alle Aufmerksamkeit dem Altbundeskanzler Helmut Kohl. Der Jubilar war am 3. April 80 Jahre alt geworden. Beim Festakt in Ludwigshafen kamen viele bekannte Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft und gratulierten Helmut Kohl nachträglich zum Geburtstag. Neben seiner Ehefrau Maike Richter-Kohl, Bundespräsident Horst Köhler und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kamen viele [...]
6. Mai 2010 | Abgelegt unter
Politik Inland |
Weiterlesen »
Für seine Teilnahme an einer Anti-NPD-Sitzblockade am Samstag in Berlin wurde Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Thierse von der SPD nun auch von seinen Parteikollegen kritisiert. Sogar mit einem juristischen Nachspiel muss er jetzt rechnen. Dazu erklärte die Berliner Staatsanwaltschaft, dass nun geprüft wird, ob sich Thierse deswegen eventuell etwa wegen Nötigung strafbar machte. Berlin´s Innensenator Erhart Körting [...]
4. Mai 2010 | Abgelegt unter
Politik Inland |
Weiterlesen »
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble verteidigte jetzt den geplanten strikten Sparkurs der Bundesregierung. Dem “Handelsblatt” sagte Schäuble dazu, dass die von der Regierung beschlossene Schuldenbremse nämlich nicht nur Gesetz ist. Sie ist sogar eine verfassungsrechtliche Vorgabe. Hierbei gibt es auch keine Interpretationsspielräume. Auch soziale Leistungen will der CDU-Minister in seine Kürzungspläne mit einbeziehen. Schäuble betonte, dass der [...]
6. April 2010 | Abgelegt unter
Politik Inland |
Weiterlesen »
In den Debatten um Hartz-IV und Arbeit, die sich wieder lohnen muss, nannte man schon viele Zahlen, Daten und Fakten. Auch FDP-Chef Guido Westerwelle lehnte sich mit seinen Musterrechnungen weit aus dem Fenster. Die Linksfraktion stellte jetzt allerdings eine Berechnungsanfrage an das Bundesarbeitsministerium. Dabei kam ans Licht, dass Westerwelle´s Zahlen scheinbar doch nicht so ganz [...]
29. März 2010 | Abgelegt unter
Politik Inland |
Weiterlesen »
Wegen der neuen Rekord-Verschuldung drängt der CDU-Wirtschaftsflügel Bundeskanzlerin Angela Merkel nun zu konkreten Sparvorschlägen. Dazu sagte Kurt Lauk, Chef des CDU-Wirtschaftsrates, dem “Handelsblatt” in der Dienstagsausgabe, dass man angesichts zwingender Einsparungen jetzt offen darüber diskutieren muss, was machbar ist und gemacht werden soll. Desweiteren benannte Lauk auch Bereiche, in denen Milliardeneinsparungen gelingen könnten. Einsparpotenzial von [...]
24. März 2010 | Abgelegt unter
Politik Inland |
Weiterlesen »
Nach 23 Jahren bei den Liberalen will der FDP-Abgeordnete und Bezirksvorsitzende Rainer-Michael Lehmann heute seine Fraktion im Beliner Abgeordnetenhaus verlassen. Dafür möchte er sich jetzt aber der SPD anschließen und sorgt so für neue Mehrheitsverhältnisse. Diesen Schritt begründete der 49-jährige mit der zunehmenden “sozialen Kälte” in der FDP. Sein Mandat im Abgeordnetenhaus will er jedoch [...]
9. März 2010 | Abgelegt unter
Politik Inland |
Weiterlesen »
Am frühen Morgen beschloss der Haushaltsausschuss des Bundestages den Haushalt für das Jahr 2010. In der sogenannten Bereinigungssitzung konnten sich die Haushaltsexperten der Koalition auf einen Etat einigen. Dank der besseren Konjunktur benötigt die schwarz-gelbe Regierung nun voraussichtlich weniger Geld als zuvor gedacht. Trotdem erreicht die Neuverschuldung ein Rekordniveau. Die Neuverschuldung des Bundes sieht nämlich [...]
5. März 2010 | Abgelegt unter
Politik Inland |
Weiterlesen »
Wegen der sogenannten Kies-Affäre trat jetzt CDU-Finanz-Staatssekretär Gundolf Fleischer zurück von seinem Amt zurück. Man warf Fleischer vor, Kies-Unternehmen aus seinem südbadischen Wahlkreis, zum Dank für Parteispenden einen millionenschweren Auftrag zuschanzen zu wollen. Fleischer bat daher CDU-Ministerpräsident Stefan Mappus, ihn im Rahmen der angekündigten Kabinettsumbildung seines Amtes zu entbinden. Quelle(n): Welt Online Bild(er): (c) Wikimedia [...]
12. Februar 2010 | Abgelegt unter
Politik Inland |
Weiterlesen »
Offenbar liegen die Nerven in der FDP blank. Jedenfalls ließ sich Wolfgang Kubicki zu einer Generalsabrechnung mit dem Koalitionspartner hinreißen. Kubicki ist Vorsitzender der FDP-Fraktion in Schleswig-Holstein. Nun spricht der Klartext-Freidemokrat die ganze Wahrheit über den Koalitionspartner aus und damit auch über den Frust seiner Partei. Der Leipziger Volkszeitung sagte Kubicki nämlich, dass nicht Grüne [...]
10. Februar 2010 | Abgelegt unter
Politik Inland |
Weiterlesen »
Nach Wunsch der Union will man jetzt einen neuen Anlauf starten, Jugendliche als Testkäufer für Zigaretten und Alkohol zu legalisieren. Der Einsatz Minderjähriger ist dabei jedoch umstritten. Mehrere Kommunen setzen dennoch auf die jugendlichen Testkäufer in Geschäften und Kneipen. Damit möchte man Minderjährigen den Zugang zu “hartem” Alkohol erschweren. Diese Praxis ist aber gesetzlich nicht [...]
3. Februar 2010 | Abgelegt unter
Politik Inland |
Weiterlesen »
