In den Debatten um Hartz-IV und Arbeit, die sich wieder lohnen muss, nannte man schon viele Zahlen, Daten und Fakten. Auch FDP-Chef Guido Westerwelle lehnte sich mit seinen Musterrechnungen weit aus dem Fenster. Die Linksfraktion stellte jetzt allerdings eine Berechnungsanfrage an das Bundesarbeitsministerium. Dabei kam ans Licht, dass Westerwelle´s Zahlen scheinbar doch nicht so ganz [...]
29. März 2010 | Abgelegt unter
Politik Inland |
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Im Sommer wird Bundesaußenminister Guido Westerwelle als Schirmherr das Schwulen-Sportfest Gay-Games eröffnen. Hierzu teilten die Veranstalter mit, dass der FDP-Vorsitzende am 31. Juli im Kölner Rheinenergie-Stadion feierlich das Sport- und Kulturereignis eröffnet. Der 48-jährige ist nämlich selbst begeisterter Beach-Volleyballer. Mit seiner Zusage setzt Westerwelle aber auch gleichzeitig ein deutliches Zeichen für mehr Akzeptanz homosexueller Menschen [...]
25. März 2010 | Abgelegt unter
Sport |
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Die Bußpredigt beim Starkbieranstich auf dem Nockherberg verursachte einen Eklat. Die deutsche Polizeigewerkschaft und der Zentralrat der Juden protestierten mit scharfen Vorwürfen gegen die satirische Ansprache des Schauspieler´s Michael Lerchenberg. In der Rolle des “Bruder Barnabas” verhöhnte Lerchenberg nämlich FDP-Chef Guido Westerwelle mit einem KZ-Vergleich. “Alle Hartz-IV-Empfänger versammelt er in den leeren und verblühten Landschaften [...]
5. März 2010 | Abgelegt unter
Allgemeines |
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Nach Ansicht der meisten Bundesbürger verschlechterte sich das Klima in der schwarz-gelben Koalition rasant. Für fast drei Viertel der Bürger ist das Verhältnis zwischen CDU/CSU und der FDP eher schlecht. Das ergab jedenfalls das ZDF-”Politbarometer”. Vor zwei Monaten empfanden dies nur 42 Prozent der Bürger so. 51 Prozent sehen die Schuld an der Misstimmung dabei [...]
26. Februar 2010 | Abgelegt unter
Politik Inland |
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Alt-Kanzler Helmut Schmidt von der SPD fand nun klare Worte zur Hartz-IV-Debatte. Er kritisierte jetzt den FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle als “Meister der Wichtigtuerei”. Am Montagabend sagte Schmidt in der ARD-Sendung “Beckmann”, dass sich der Vizekanzler der schwarz-gelben Koalition irrt, wenn er in der Hartz-IV-Debatte von anstrengungslosem Wohlstand und spätrömischer Dekadenz spricht. Niemand versprach der Bevölkerung [...]
23. Februar 2010 | Abgelegt unter
Politik Inland |
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FDP-Chef Guido Westerwelle stellt sich die Änderungen bei Hartz-IV ganz anderst vor. Er möchte nämlich Bildungsgutscheine und Ganztagsschulangebote statt Geld für Kinder. Die Leistungen die eigentlich für die Kinder gedacht sind, investieren zu viel Eltern etwa in einen neuen Fernseher, so Westerwelle zur „Bild am Sonntag“. Außerdem verlangt er, dass junge und gesunde Sozialhilfeempfänger „zumutbare“ [...]
22. Februar 2010 | Abgelegt unter
Politik Inland |
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Nachdem FDP-Chef Guido Westerwelle gegen Hartz IV wütete, verlangt er nun angesichts der Empörung über seine Äußerungen zu Hartz-IV-Empfängern eine “Generaldebatte” über den Sozialstaat. In der “Bild”-Zeitung forderte der Vizekanzler deshalb seine Kritiker auf, sich im Bundestag einer Aussprache zum Thema “soziale Gerechtigkeit” zu stellen. Auch beim Koalitionspartner “Union” hält die Kritik an seinen Äußerungen [...]
15. Februar 2010 | Abgelegt unter
Politik Inland |
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Offenbar liegen die Nerven in der FDP blank. Jedenfalls ließ sich Wolfgang Kubicki zu einer Generalsabrechnung mit dem Koalitionspartner hinreißen. Kubicki ist Vorsitzender der FDP-Fraktion in Schleswig-Holstein. Nun spricht der Klartext-Freidemokrat die ganze Wahrheit über den Koalitionspartner aus und damit auch über den Frust seiner Partei. Der Leipziger Volkszeitung sagte Kubicki nämlich, dass nicht Grüne [...]
10. Februar 2010 | Abgelegt unter
Politik Inland |
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Präsident Barack Obama reagiert, nachdem der Iran ungeachtet aller internationalen Proteste seine Uran-Anreicherung hochfuhr. Er kündigte einen „bedeutenden Umfang von Sanktionen“ an. Zudem machte er klar, dass er eine Entscheidung innerhalb der nächsten Woche erwartet. Dabei sind Schritte im UN-Sicherheitsrat nur ein Aspekt, sagte Obama in Washington. Einzelheiten nannte er jedoch nicht. Am Sonntag ordnete [...]
10. Februar 2010 | Abgelegt unter
Politik Ausland |
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Die FDP befindet sich im Umfragentief. Deshalb will die FDP-Spitze an diesem Sonntagabend angesichts der drastisch sinkenden Umfragewerte auf einer Sondersitzung über die Lage der Partei beraten. Hierzu bestätigte FDP-Sprecher Wulf Oehme grundsätzlich einen entsprechenden Bericht von “Focus Online”. Unter Anderem meldete das Onlineprotal, dass sich Präsidium und Fraktionsvorstand der FDP am Sonntagabend im Reichstag [...]
5. Februar 2010 | Abgelegt unter
Politik Inland |
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