Nun kündigte die Berliner Grünen-Fraktion der FDP die parlamentarische Zusammenarbeit in der Opposition auf. Als Begründung schrieben die Fraktionschef´s Volker Ratzmann und Ramona Pop an ihren FDP-Kollegen Christoph Meyer, dass der FDP-Abgeordnete Björn Jotzo die Grünen wegen ihrer Sitzblockaden gegen Neonazi-Demonstranten in die Nähe von rechstextremistischem Gedankengut rückte. Diese Äußerungen führten vor knapp 14 Tagen [...]
19. Mai 2010 | Abgelegt unter
Politik Inland |
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In NRW hat die CDU dramatisch verloren. Laut WDR bot Nordrhein-Westfalen´s Ministerpräsident Jürgen Rüttgers von der CDU nach dem Wahldebakel seiner Partei am Sonntagabend deshalb seinen Rücktritt als CDU-Landeschef an. Das WDR-Fernsehen berichtete, dass die Vorstandsmitglieder dies jedoch ablehnten. Seit Ende 1999 ist Rüttgers Chef des größten CDU-Landesverband´s. Für die schwere Wahlniederlage räumte der CDU-Bundesvize [...]
10. Mai 2010 | Abgelegt unter
Politik Inland |
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Im Prozess gegen den Brockhaus-Verlag ging Mario Adorf als Verlierer hervor. Der Schauspieler klagte nämlich, weil sein Foto im Kleinformat auf dem Cover des berühmten Lexikon´s erschien. Allerdings wurde er diesbezüglich vorher nicht um Erlaubnis gebeten. Daraufhin verlangte er vom Verlag 30.000 Euro Schadensersatz. Das Münchner Landgericht lehnte das jedoch ab. Richter Thomas Steiner begründete [...]
30. April 2010 | Abgelegt unter
Allgemeines |
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Ein Vergleich zwischen dem Motorsport-Weltverband FIA und dem ehemaligen Renault-Teamchef Flavio Briatore beendete nun den Rechtsstreit der beiden Parteien. Durch diese Vereinbarung öffnete die FIA dem Italiener Flavio Briatore und Pat Symonds die Türen für eine Rückkehr in die Formel-1 im Jahr 2013. Diesbezüglich teilte die FIA mit, Briatore und Symonds übernehmen die Verantwortung für [...]
12. April 2010 | Abgelegt unter
Formel 1 |
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Trotzdem die Kreml-Partei in Russland Stimmverluste hinnehmen musste, entschied sie die Regionalwahlen für sich. Den offiziellen Ergebnissen vom Montag zufolge, lag “Einiges Russland” unter der Führung von Ministerpräsident Wladimir Putin in den acht Regionalparlamenten vorn. Nach den offiziellen Angaben lag die Wahlbeteiligung bei rund 43 Prozent. Die Kommunisten warfen “Einiges Russland” jedoch Wahlbetrug vor. Die [...]
15. März 2010 | Abgelegt unter
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Die FDP konnte als einzige Partei bei einer aktuellen Umfrage ihr Ansehen leicht verbessern. Im „Wahltrend“ des Magazins „Stern“ und des Senders RTL legten die Freidemokraten im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf neun Prozent zu. Damit erreichten sie aber weiter nicht annähernd ihre alte Stärke. Bei der letzten Bundestagswahl holte sich die FDP [...]
3. März 2010 | Abgelegt unter
Politik Inland |
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Vor dem Hintergrund der Hartz-IV-Debatte und parteiinterner Streitereien setzte die FDP ihre Talfahrt in der Wählergunst fort. Im neuen „Stern-RTL-Wahltrend“ vom Mittwoch fiel die FDP im Vergleich zur Vorwoche um einen weiteren Punkt auf sieben Prozent. Damit verlor sie seit der Bundestagswahl im September fast die Hälfte der Wähler. Damals erhielt die Partei noch 14,6 [...]
17. Februar 2010 | Abgelegt unter
Politik Inland |
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Offenbar liegen die Nerven in der FDP blank. Jedenfalls ließ sich Wolfgang Kubicki zu einer Generalsabrechnung mit dem Koalitionspartner hinreißen. Kubicki ist Vorsitzender der FDP-Fraktion in Schleswig-Holstein. Nun spricht der Klartext-Freidemokrat die ganze Wahrheit über den Koalitionspartner aus und damit auch über den Frust seiner Partei. Der Leipziger Volkszeitung sagte Kubicki nämlich, dass nicht Grüne [...]
10. Februar 2010 | Abgelegt unter
Politik Inland |
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Die FDP warf der Fernsehanstalt ARD Parteinahme vor und ist entrüstet über die Kritik in der “Lindenstraße”. In der Fernseh-Serie äußerte sich nämlich ein Schauspieler kritisch über Parteispenden der FDP. Laut dem Bericht sind folgende Äußerungen des Schauspielers in der Sendung des vergangenen Sonntag´s der “Stein des Anstoßes”: “Die Politik hilft uns auch nicht. Unsere [...]
2. Februar 2010 | Abgelegt unter
Allgemeines |
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Nicht immer geht es so zu, wie man will. Um politische Ziele durchzusetzen bedarf es manchmal auch härterer Maßnahmen und man muss die Ellenbogen einsetzen. Das nahm Vitali Klitschko wohl zu wörtlich. Der Boxer wurde nämlich vor Kurzem im ukrainischen Parlament in eine Rangelei verwickelt. Bei dieser Sitzung ging es um ein neues Anti-Korruptions-Gesetz. Es [...]
